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Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
Stand 08.09.2007
Präambel
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden »AGB« genannt) akzeptieren Sie mit Ihrer Registrierung als Nutzer auf quu.de (bzw. quu.at sowie alle zugehörigen Sub-Domains). Ihr Vertragspartner ist der Betreiber des Onlineangebotes quu.de, die [neuemedien]² GbR, Schildergasse 41, 50667 Köln, vertreten durch die Gesellschafter Geschäftsführer Dipl.-Kfm. Martin Romberg, Dipl.-Kfm. Marc-Oliver Röser, Dipl.-Kfm. Dirk H. Stadtmüller.
Die AGB sind jederzeit über den Link AGB auf jeder Webseite von quu.de erreichbar, speicherbar und druckbar.
1. Gegenstand
1.1 [neuemedien]² bietet registrierten Nutzern von quu.de verschiedene interaktive Dienste und Kommunikationsmöglichkeiten, die über das redaktionelle Angebot, das auch von unregistrierten Besuchern erreicht werden kann, hinaus gehen.
1.2 Jegliche Inhalte- oder Dienstnutzung, die über die von quu.de vorgesehenen Möglichkeiten hinaus geht, bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung seitens [neuemedien]².
1.3 [neuemedien]² stellt die ausdrücklich vom Nutzer zur Veröffentlichung auf quu.de bereitgestellten Informationen anderen Nutzern zur Verfügung sofern diese nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder gegen diese AGB verstoßen. Zu den bereitgestellten Informationen zählen Foren-Beiträge, Kommentare sowie ein Teil der persönlichen Daten des Nutzers. Eine genaue Auflistung entnehmen Sie bitter den Bestimmungen zum Datenschutz. [neuemedien]² behält sich vor, rechtswidrige Nutzerinhalte unangekündigt zu entfernen.
1.4 Der Nutzer räumt mit dem Erstellen der unter 1.3 genannten Inhalte [neuemedien]² ein Nutzungsrecht an eben diesen Inhalten ein, das [neuemedien]² zur Verwertung berechtigt.
1.5 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige technische Verfügbarkeit des Onlineangebotes quu.de nicht gewährleistet werden kann. Insbesondere sind wartungs-, sicherheits- und kapazitätsbedingte temporäre Ausfälle der Dienste nicht auszuschließen.
1.6 [neuemedien]² behält sich vor, das Angebot quu.de jederzeit inhaltlich, optisch und strukturell zu verändern, zu erweitern oder zu reduzieren.
1.7 [neuemedien]² behält sich das Recht vor, Nutzer von quu.de, die gegen gesetzliche Bestimmungen oder diese AGB verstoßen, die die Rechte Dritter verletzen oder die falsche Nutzerangaben machen durch Sperrung von der Teilnahme an quu.de auszuschließen, die Nutzungsmöglichkeiten zu beschränken oder an Bedingungen zu knüpfen. Dies gilt ebenso, wenn [neuemedien]² ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
1.8 Entstehen durch die Kommunikationsmöglichkeiten von quu.de Vertragsabschlüsse zwischen Nutzern von quu.de ist [neuemedien]² kein Vertragspartner und nicht an der Vertragserfüllung beteiligt. [neuemedien]² stellt mit quu.de lediglich die technische Plattform zur Kontaktaufnahme der Nutzer untereinander bereit.
2. Registrierungsvorgang
2.1 Mit der Aktivierung des Nutzers über den nach der Registrierung per E-Mail zugesandten Aktivierungslink erfolgt der Vertragsschluss über die Mitgliedschaft des Nutzers auf quu.de zwischen dem Nutzer und [neuemedien]².
2.2 Der Nutzer versichert mit seiner Registrierung auf quu.de den Wahrheitsgehalt und die Vollständigkeit seiner Angaben gegenüber [neuemedien]² und verpflichtet sich, Änderungen unverzüglich anzuzeigen.
2.3 Der Nutzer versichert, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung das 18. Lebensjahr vollendet hat.
2.4 Bei seiner Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort, das von [neuemedien]² nach einem anerkannten Verschlüsselungssystem gespeichert wird. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. [neuemedien]² wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt danach fragen.
2.5 Jeder Nutzer ist lediglich zur einmaligen Registrierung eines Nutzerprofils berechtigt.
2.6 [neuemedien]² ist technisch nicht in der Lage, mit 100%iger Sicherheit zu garantieren, ob ein registrierter Nutzer von quu.de tatsächlich die Person ist, die er zu sein vorgibt. Deshalb ist jeder Nutzer angehalten, sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.
3. Kosten
3.1 Die Registrierung auf quu.de ist kostenlos.
3.2 [neuemedien]² behält sich vor, die Nutzung einzelner Dienste von quu.de kostenpflichtig anzubieten. Dies betrifft jedoch ausdrücklich nicht den generellen Vorgang einer Registrierung auf quu.de.
3.3 [neuemedien]² behält sich außerdem den angemessenen Einsatz von Werbung sowohl auf von [neuemedien]² gestalteten Seiten von quu.de als auch im Bereich nutzergenerierter Inhalte vor.
3. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
Beginn der Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung:
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware und Erhalt dieser Belehrung in Textform, wenn Sie zu diesem Zeitpunkt sämtliche nach dem Fernabsatzrecht erforderlichen Informationen erhalten haben und sämtliche für den elektronischen Geschäftsverkehr spezifischen Pflichten erfüllt sind. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
[neuemedien]² GbR, Schildergasse 41, 50667 Köln, vertreten durch die Gesellschafter Geschäftsführer Dipl.-Kfm. Martin Romberg, Dipl.-Kfm. Marc-Oliver Röser, Dipl.-Kfm. Dirk H. Stadtmüller, ebenda; Telefax: 0221 277284-11, E-Mail: info@quu.de
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung bleibt dabei außer Betracht. Darüber hinaus gilt die Wertersatzpflicht für den Fall, dass der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren kann, bei der Überlassung von Sachen nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, soweit die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Pflichten des Nutzers
4.1 Der Nutzer ist verpflichtet…
4.1.1 ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben sowohl in seinem Profil als auch in der Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.
4.1.2 bei der Nutzung und Bereitstellung von Inhalten auf quu.de gesetzliche Bestimmungen, diese AGB sowie die Rechte Dritter zu beachten und zu wahren. Dies umfasst insbesondere den Verzicht auf
- jegliche beleidigende und verleumderische Inhalte
- jegliche pornographische oder jugendschutzbedürftige Inhalte
- unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer (z.B. durch Spam)
- gesetzlich geschützte Inhalte ohne entsprechende Berechtigung
- wettbewerbswidrige Handlungen
4.1.3 die Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe der Inhalte von quu.de zu unterlassen
4.1.4 jede Handlung, die über die normale Nutzung von quu.de hinausgeht und die die technische Funktionsweise beeinträchtigt, zu unterlassen
5. Kündigung der Mitgliedschaft
5.1 Beide Vertragsparteien, sowohl [neuemedien]² als auch der Nutzer haben jederzeit das Recht zu einer Kündigung der Mitgliedschaft des Nutzers auf quu.de mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen. Der Nutzer ist in diesem Falle angehalten, seinen Kündigungswunsch an info@quu.de zu entrichten.
5.2 Mit der Kündigung geht die Löschung aller persönlicher Daten des Nutzersprofils einher.
6. Verantwortlichkeit für Inhalte und Haftung
6.1 Für Inhalte, die der Nutzer im Rahmen seiner Mitgliedschaft auf quu.de veröffentlich, übernimmt [neuemedien]² keine Gewährleistung. Dies gilt auch für externe Links zu anderen Websites.
6.2 [neuemedien]² haftet nicht für Pflichtverletzungen des Nutzers gegenüber anderen Nutzern oder Dritten, insbesondere nicht für Verletzungen des geistigen Eigentums oder der Persönlichkeitsrechte Dritter.
6.3 [neuemedien]² haftet nicht für den Wahrheitsgehalt der Inhalte von quu.de.
6.4 Sollte [neuemedien]² Kenntnis von rechtsverletzenden Nutzerinhalten auf quu.de erhalten, werden diese umgehend gelöscht.
6.5 [neuemedien]² haftet nicht für die unrechtmäßige Kenntniserlangung persönlicher Daten der Nutzer durch Dritte (z.B. Hacker).
6.6 [neuemedien]² versichert, dass die redaktionellen Inhalte auf quu.de unter größtmöglicher Sorgfalt erstellt werden. Eine Haftung oder Gewährleistung für ihre Aktualität, Vollständigkeit, Richtigkeit oder Qualität können wir gleichwohl nicht übernehmen.
6.7 [neuemedien]² übernimmt keine Haftung für externe von quu.de verlinkte Angebote, auf deren Inhalte [neuemedien]² keinen Einfluss hat. Eine andauernde inhaltliche Kontrolle dieser Angebote ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung ist [neuemedien]² nicht zumutbar. Mit Kenntniserlangung von [neuemedien]² bzgl. einer Rechtsverletzung extern auf quu.de verlinkter Angebote, wird [neuemedien]² die Verlinkung unverzüglich entfernen.
6.8 [neuemedien]² behält sich das Recht vor, das Angebot quu.de jederzeit einzustellen und damit einhergehend alle damit verbundenen Daten und Inhalte der Nutzer zu löschen.
7. Freistellung
7.1 Der Nutzer stellt [neuemedien]² von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritter gegen [neuemedien]², einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die aus einer Rechtsverletzung durch die vom Nutzer bereitgestellten Inhalte oder die Nutzung der Dienste durch den Nutzer resultieren. Der Nutzer trägt alle angemessenen Kosten, die [neuemedien]² durch die Rechtsverletzung entstanden sind, einschließlich der für die Rechtsverteidigung angemessenen Kosten.
8. Datenschutz
8.1 [neuemedien]² ist sicher Notwendigkeit eines sensiblen Umgangs mit nutzerbezogenen Daten bewusst und stuft diesen als äußerst wichtig ein. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter nach näherer Maßgabe der jeweils geltenden rechtlichen Bestimmungen personenbezogene Daten des Kunden sowie gegebenenfalls seiner bei der Leistungserbringung beteiligten Mitarbeiter erhebt, verarbeitet, nutzt und Dritten übermittelt, soweit dieses für die Begründung des Vertragsverhältnisses, die ordnungsgemäße Erbringung der Leistung sowie die Abrechnung erforderlich oder sonst nach Rechtsvorschriften zulässig ist. Der Kunde erhält ein separates Merkblatt Datenschutzbestimmungen über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der Daten sowie über die ihm eröffneten Wahl- und Gestaltungsmöglichkeiten. Die Datenschutzbestimmungen sind Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Merkblatt ist über das Web-Angebot des Anbieters jederzeit abrufbar.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Vertragliche Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
9.2 [neuemedien]² behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit ohne Angaben von Gründen in für den Nutzer zumutbarer Weise zu ändern. Der Nutzer wird über die Änderung per E-Mail benachrichtigt und erhält die Möglichkeit der neuen AGB innerhalb von zwei Wochen zu widersprechen. Andernfalls gilt die neue AGB als angenommen.
9.3 Sollten Teile dieser AGB unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der verbleibende Teil der AGB nicht berührt.
9.4 Bei Vertragslücken oder unwirksamen Regelungen verpflichten sich die Vertragspartner wirksame Regelungen zu schaffen, die dem Sinn und Zweck der Vereinbarung möglichst entsprechen.
9.5 Erfüllungsort ist der Sitz von [neuemedien]².
9.6 Alleiniger Gerichtsstand ist Köln.
9.7 Es gilt deutsches Recht.
